Internationaler Gerichtshof

Abk.: IGH;

1946 wurde der Internationale Gerichtshof als Schiedsgericht im Rahmen der Vereinten Nationen gegründet. Der IGH ist eines von sechs Hauptorganen der Weltorganisation und trat die Nachfolge des nach dem Ersten Weltkrieg vom Völkerbund gegründeten Ständigen Internationalen Gerichtshofs an. Sitz des IGH ist das niederländischen Den Haag.

Der IGH entscheidet in zwischenstaatlichen Streitfragen auf Antrag einer oder mehrerer Konfliktparteien. Derzeit 43 Staaten haben in einer Voraberklärung vereinbart, die Urteile des IGH als bindend anzuerkennen; für andere Staaten (unter anderem für die USA) besitzt das Urteil faktisch nur den Status einer Empfehlung. Der Gerichtshof besitzt selbst keine Möglichkeit zur Durchsetzung seiner Rechtsentscheidungen. Die Urteile werden nach den allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts sowie nach weiteren Verträgen und Konventionen gefällt, welche von den Konfliktparteien anerkannt werden. Es existiert keine Berufungsmöglichkeit. Neben der Entscheidung in Rechtsfragen erstellt der IGH auch Gutachten für die Vollversammlung der Vereinten Nationen, den Sicherheitsrat und andere Gremien.

Das Gremium des IGH besteht aus 15 Richtern, die sowohl von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als auch vom Sicherheitsrat gewählt werden. Ihre Amtszeit beträgt neun Jahre.